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Koalition: Unis wollen Eigentümer ihrer Gebäude werden

APA 1.11.2013

Wien (APA) - Die Universitäten wollen Eigentümer ihrer Gebäude werden. „Dadurch würden die Unis relativ kurzfristig - ohne dass das Bundesfinanzrahmengesetz aufgemacht würde – zu zusätzlichem Kapital kommen", meinte der Vorsitzende der Universitätenkonferenz (uniko), Heinrich Schmidinger, zur APA. „Uns ist schon klar, dass wir damit auch Verpflichtungen übernehmen, es wäre eine Herausforderung. Es würde uns aber doch in eine andere finanzielle Situation versetzen."

Die Übertragung der Gebäude in ihr Eigentum ist eine langjährige Forderung der Universitäten – zuletzt hatten die Initiatoren des Bildungsvolksbegehrens um Hannes Androsch am Mittwoch das Thema wieder aus Tapet gebracht. Bei der Ausgliederung der Unis wurden deren Gebäude mehrheitlich ins Eigentum der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) übertragen, die Universitäten müssen aus ihrem Budget dafür Mieten entrichten.

 „Nicht gegen BIG gerichtet"

„Die Forderung ist nicht gegen die BIG gerichtet", betonte Schmidinger. Mit dieser arbeite man gut zusammen. Aber die Universitäten würden sich immerhin Mieten in der Höhe von rund 230 Mio. Euro pro Jahr ersparen. Zusätzlich würden sie in ihren Bilanzen erheblich mehr Eigenkapital aufweisen. Schon jetzt bauen die Unis bei neuen Gebäuden nicht mehr ausschließlich mit der BIG bzw. achten darauf, zumindest Miteigentümer zu werden.

Bestärkt in der uniko-Forderung nach der Erhaltung eines einheitlichen Ministeriums für Wissenschaft und die Universitäten fühlt sich Schmidinger durch die Wortmeldungen führender Politiker wie Bundespräsident Heinz Fischer oder zuletzt des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP), der sich bei der Inauguration des neuen Donau-Uni-Rektors Friedrich Faulhammer gegen eine Trennung ausgesprochen hatte. Schmidinger würde sogar noch weiter gehen: „Ich würde eher Überlegungen anstellen, was man dem Ministerium noch zuordnen könnte, vor allem die (derzeit dem Unterrichtsressort unterstehenden, Anm.) Pädagogischen Hochschulen, die ja Teil des tertiären Sektors sind."

Mit Genugtuung nimmt die Österreichische Universitätenkonferenz (uniko) die Ankündigung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung (BMWF), Karlheinz Töchterle, zur Kenntnis, allen 21 Universitäten die entgangenen Studienbeiträge zu ersetzen und nicht nur jenen acht, die nach dem jüngsten Urteil des Verfassungsgerichtshofes die eingehobenen Beiträge für das Wintersemester 2012/13 an die Studierenden refundieren. „Wir begrüßen es, dass sich der Bundesminister nunmehr den Argumenten der uniko angeschlossen hat“, erklärt dazu Gerald Bast, uniko-Vizepräsident und Rektor der Angewandten.