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EU-Strategie für die Gleichstellung

Barrierefrei - EU - EUROPA 2020 - Gender-Mainstreaming

EU gender equality strategy

Am 9. Juni 2015 erfolgte eine Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Strategie der EU für die Gleichstellung von Frauen und Männern für den Zeitraum nach 2015.

Die Kommission wird dazu aufgerufen, die Verwendung von Gender Mainstreaming, geschlechtsbezogener Budgetierung (Gender Budgeting) und geschlechtsspezifischer Folgenabschätzungen (Gender Impact Assessments) in allen Bereichen und im Falle eines jeden Legislativvorschlags auf allen Regierungsebenen zu fördern.

Die neue EU-Strategie zur Gleichstellung fordert spezifische Maßnahmen, um auch die Rechte von Frauen mit Behinderungen, Migrantinnen und Frauen, die zu ethnischen Minderheiten zählen, Roma-Frauen, älteren Frauen, alleinerziehenden Müttern und LGBTI zu stärken.  

EUROPA 2020

EU - EUROPA 2020 - Forschung - Mobilität

„EUROPA 2020“ ist die Wachstumsstrategie der EU und wurde als Wirtschaftsprogramm im Juni 2010 vom Europäischen Rat verabschiedet.  

Es ist das Nachfolgeprogramm der Lissabon Strategie von 2000 bis 2010. Zu den Kernelementen von EUROPA 2020 gehört die klare Prioritätensetzung der drei Schwerpunkte „intelligentes, nachhaltiges und integratives“ Wachstum. Mit „intelligentem“ Wachstum ist die Förderung einer innovativen und wissensbasierten Wirtschaft gemeint.

Für EUROPA 2020 wurden für die gesamte EU fünf Kernziele vereinbart, diese umfassen die Bereiche 

  • Beschäftigung
  • Forschung und Entwicklung
  • Klima und Energie
  • Bildung
  • Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung

Überprüfung und Bewerung der Ziele

Die Kernziele werden in jedem EU-Land in nationalen Zielen umgesetzt. Die politischen Ziele und Fortschritte sind verbindlich und EU-weit und national sichtbar zu machen. Zur Verstärkung der Überwachung wurde als Steuerungselement das sogenannte „Europäische Semester“ geschaffen.
 
In der Praxis bedeutet das, dass in der ersten Jahreshälfte ("Europäisches Semester") die Mitgliedstaaten Angaben zur mittelfristigen Haushaltsplanung über die Stabilitäts- und Konvergenzprogramme und über die wirtschaftspolitischen Reformschwerpunkte über die Nationalen Reformprogramme in Brüssel vorlegen. Die Kommission bewertet diese und legt das Ergebnis dieser Bewertung dem Rat vor. Auf Basis dieser Bewertung werden länderspezifische Empfehlungen verabschiedet (Rat für Wirtschaft und Finanzen, ECOFIN, und der Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz, BESOGEKO), die von den jeweiligen Mitgliedstaaten in der weiteren Planung und Umsetzung in der zweiten Jahreshälfte zu berücksichtigen sind. Ziel dieses Verfahrens ist es, frühzeitig Unstimmigkeiten und entstehende Ungleichgewichte aufzudecken, sodass rechtzeitig gegengesteuert werden kann.

Eine der Leitlinien bis 2014 fordert die „Optimierung der Forschung und Entwicklung  sowie der Innovationsförderung, die Stärkung des Wissensdreiecks und die Freisetzung des Potenzials der digitalen Wirtschaft.“ (EU Kommission 2010)

Die „integrierten Leitlinien“ sind die zentralen europäischen Rechtsinstrumente der Strategie EUROPA 2020, mit denen der Rahmen für Reformen auf Ebene der EU-Mitgliedsstaaten abgesteckt wird und auf die sich die Europäische Kommission im Monitoring nationaler Fortschritte stützt.

Leitinitiativen

Um die Erreichung der Kernziele voranzutreiben wurden Leitinitiativen als Impulsgeber eingesetzt.

  • die Innovationasunion soll die Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung gewährleisten
  • die Leitinitiative Jugend in Bewegung unterstützt  die Schaffung leistungs-fähigerer Bildungssysteme, die Jugendlichen den Eintritt in den Arbeitsmarkt erleichtern sollen
  • die Leitinitiative „Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungs-möglichkeiten" umfasst das Thema "Lebenslanges Lernen"

 

Die Kommission sieht zwischen 2014 und 2020 zur effektiven  Umsetzung der Kernziele die Schaffung von HORIZONT 2020 als Neuerung vor, welche besagt, dass die bestehenden Forschungs- und Innovations-Förderinstrumente (Forschungsrahmen-programm, Programm für Wettbewerbs-fähigkeit und Innovation) durch HORIZONT 2020 ersetzt werden. Im Zeitraum zwischen 2014 und 2020 sollen ca. 80 Milliarden Euro aufgewendet werden, um Europas Innovationsrückstand zu reduzieren. Zusätzlich könnten noch, wie in der Periode zwischen 2007 und 2013, weitere 60 Milliarden Euro aus den Strukturfonds dafür aufgewendet werden.

Die EU hat als eines der Kernziele festgelegt, dass 3% des BIP für Forschung und Entwicklung aufgewendet werden. Gemäß der, im April 2011, in den nationalen Reformprogrammen der Mitgliedsstaaten festgelegten Ziele, hat Österreich seine Quote mit 3,76% des BIP definiert. Nur Finnland und Schweden haben mit 4% ihres BIP eine höhere Quote festgelegt. Deutschland, Dänemark, Frankreich und Spanien haben 3% als Ziel gewählt. Italien weist ein niedriges Zielvorhaben mit 1,53% auf. Ungarn hat 1,8% und die Slowakei 1% angegeben.

Als Kernziel für die  Hochschulbildung legte die EU die Steigerung des Anteils der 30- bis 34-jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung auf mindestens 40% fest. Österreich hat sich die Erreichung von einem Anteil von 38% vorgenommen. Die höchste Quote hat sich Irland mit 60% zum Ziel gesetzt, Frankreich möchte 50% erreichen. Das niedrigste Ziel haben Rumänien mit 26,7% und Italien mit 26-27% angeführt. Deutschland gibt ebenso wie Finnland eine gewünschte Quote von 42% an.

Empfehlungen der Kommission an Österreich

Die Erstellung des Nationalen Reformprogramms wird in Österreich vom Bundeskanzleramt koordiniert.

Von der Europäischen Kommission werden für jedes EU-Land länderspezifische Empfehlungen erstellt. Die aktuellen Empfehlungen der Kommission an Österreich beinhalten u.a.,

Österreich solle weiter gezielt die Kosteneinsparungen und Effizienzgewinne realisieren, die eine Klärung und Straffung der Zuständigkeiten unterschiedlicher Verwaltungsebenen insbesondere im Gesundheits- und Bildungsbereich ermöglichen würden. Das Potenzial von Personen mit Migrationshintergrund sollte umfassend genutzt werden, insbesondere durch bessere Anerkennung ihrer Qualifikationen.

Zum Thema Bildung heißt es in der Empfehlung, „mit 5,56 % des BIP liegen die Bildungsausgaben Österreichs über dem EU-Durchschnitt, aber die Bildungsergebnisse sind bei den 10- bis 15-Jährigen unterdurchschnittlich. Österreich muss sich deshalb weiter um eine Verbesserung der Bildungsergebnisse bemühen, insbesondere bei jungen Menschen mit Migrationshintergrund.

"Die wachsende Zahl von Studierenden stellt das Hochschulwesen vor finanzielle und organisatorische Probleme. Der Prozentsatz der Studierenden, die ihr Studium erfolgreich abschließen, ist dabei jedoch niedrig. Hier besteht Handlungsbedarf.“ 

(Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Österreichs 2013)

 

Die Europäische Kommission  führte bereits Ende 2009 eine öffentliche Konsultation zur Strategie EUROPA 2020 durch. Alle Einzelpersonen, Unternehmen, Organisationen und politischen Institutionen konnten von 24.11.2009 bis 15.01.2010 online Stellungnahmen abgeben. Dazu wurde eine Studie veröffentlicht:

Die Einbindung der Zivilgesellschaft Österreichs in das Reformprogramm Europa 2020. Wien 2012

Letzte Bearbeitung: 11.11.2013, 11:17 / a.scholz

European Open Science Cloud EOSC

EU - EUROPA 2020 - Open Access

Realising the European Open Science Cloud.

Initiative Commission High Level Expert Group on the European Open Science Cloud (HLEG EOSC). Oktober 2016

Am 11. Oktober 2016 veröffentlichte die Kommission den ersten Report der High Level ExpertInnen Gruppe der Initiative Commission High Level Expert Group on the European Open Science Cloud (HLEG EOSC). Realising the European Open Science Cloud

Die Europäische Kommission plant eine Europäische Cloud für offene Wissenschaft. Das Ziel ist eine virtuelle Umgebung, in der Europas 1,7 Millionen Forscher und 70 Millionen Fachkräfte in Wissenschaft und Technologie ihre Daten über Fachgebiete und Grenzen hinweg speichern, austauschen und wiederverwenden können.

Der Report empfiehlt klare Regelungen zum Zugang zur European Open Science Cloud. Für die Umsetzung werden nach Angeben der ExpertInnen 500.000 „Core Data Scientists“ benötigt. There is an alarming shortage of data experts both globally and in the European Union”.

 

Forschungsquotenziele 2020. Oktober 2013

EUROPA 2020 - Forschung - Studien

Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung

Kathrin Hranyai, Jürgen Janger, Anna Strauss

Die Studie wurde durchgeführt im Auftrag des Rates für Forschung und Technologieentwicklung und begutachtet von Martin Falk.

EUROPA 2020 ist die Wachstumsstrategie der EU und wurde als Wirtschaftsprogramm im Juni 2010 vom Europäischen Rat verabschiedet. Im Rahmen dieser Strategie hat die österreichische Bundesregierung folgendes Ziel gesetzt:

die Forschungs- und Entwicklungsquote soll bis 2020 auf 3,76% des BIP gesteigert werden bei einem Finanzierungsanteil des öffentlichen Sektors von einem Drittel. Zusätzlich soll die Grundlagenforschungsquote auf 0,94% des BIP angehoben werden.

Die Kernziele werden in jedem EU-Land in nationalen Zielen umgesetzt. Die politischen Ziele und Fortschritte sind verbindlich und EU-weit und national sichtbar zu machen. Zur Verstärkung der Überwachung wurde als Steuerungselement das sogenannte „Europäische Semester“ geschaffen.

Eine der Leitlinien bis 2014 fordert die „Optimierung der Forschung und Entwicklung sowie der Innovationsförderung, die Stärkung des Wissensdreiecks und die Freisetzung des Potenzials der digitalen Wirtschaft.“ (EU Kommission 2010)

 

Leitmotiv für Europa

EU - EUROPA 2020 - European Research Area ERA

New Narrative for Europe

Mit neuen Leitmotiven in die Zukunft zu starten, das war das Ziel des Gemeinschaftsprojekts "New narrative for Europe". Das neue Leitmotiv für Europa sollte insbesondere der Tatsache Rechnung tragen, dass es bei der Europäischen Union nicht nur um Wirtschaft und Wachstum, sondern auch um eine kulturelle Einheit und gemeinsame Werte in einer globalisierten Welt geht.

Auf Anregung des Europäischen Parlaments hatte die Europäische Kommission Künstler, Schriftsteller, Wissenschaftler und Kulturschaffende im April 2013 zu einer Debatte über Europa eingeladen.

Welfare, Wealth and Work for Europe

EU - EUROPA 2020 - Studien

WWW for Europe

Mit dem Projekt "Welfare, Wealth and Work for Europe – WWWforEurope" soll vor dem Hintergrund der Europa 2020 Strategie der Grundstein für eine sozial-ökologische Transformation der EU gelegt werden. Das Projekt wird in einem großen, interdisziplinär ausgerichteten Konsortium mit 33 Partnerinstitutionen aus 12 europäischen Ländern durchgeführt. Die Koordination des Projekts wird geleitet von WIFO Austria.

Die Laufzeit beträgt vier Jahre, von April 2012 bis März 2016. Ziel ist es, eine Wachstumsstrategie für Europa zu definieren, die ökologisch nachhaltiger, dynamischer und sozial inklusiver als sie bisherige sein soll.

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