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Development. Commitment to Development Index 2013

Forschung - Fremdenrecht - Internationale Studien - Internationalisierung - Studien

Center for Global Development

Der Commitment to Development Index (CDI) bewertet 27 der reichsten Länder der Welt dahingehend, wie weit ihre entwicklungspolitischen Maßnahmen armen Nationen helfen. Der CDI geht über die Standardvergleiche der Auslandshilfe hinaus und misst die Politik der Länder in sieben Bereichen, die für Entwicklungsländer von Bedeutung sind: Finanzhilfe, Handel, Finanz, Migration, Umwelt, Sicherheit und Technologie.

Österreich belegt im Rahmen des CDI 2013 den Gesamtplatz an 11. Stelle und liegt damit vor Ländern wie Belgien, Deutschland, vor der Schweiz oder den USA. Den 1. Platz belegt Dänemark, gefolgt von Schweden und Norwegen. Japan und Südkorea belegen die letzten Plätze.

Drittstaatsangehörige AbsolventInnen

EU - Fremdenrecht - Internationalisierung - Mobilität

Rot-Weiss-Rot-Karte

Studienabsolventen und Absolventinnen aus Drittstaaten, die zumindest ab dem zweiten Studienabschnitt ein Diplomstudium oder ein Masterstudium an einer österreichischen Universität, Fachhochschule oder akkreditierten Privatuniversität absolviert und erfolgreich abgeschlossen haben, dürfen sich nach Auslaufen ihrer Aufenthaltsbewilligung mit einer Bestätigung der zuständigen Aufenthaltsbehörde (Bezirkshauptmannschaft oder Magistrat, in Wien MA 35) weitere sechs Monate zur Arbeitsuche in Österreich aufhalten.

Diese Bestätigung ist rechtzeitig vor Auslaufen der Aufenthaltsbewilligung bei der zuständigen Aufenthaltsbehörde zu beantragen. Können sie innerhalb dieses Zeitraumes ein ihrer Ausbildung entsprechendes Beschäftigungsangebot auf Basis eines Arbeitsvertrages nachweisen, erhalten sie eine Rot-Weiß-Rot-Karte ohne Arbeitsmarktprüfung, wenn ihr Einkommen das ortsübliche monatliche Mindestbruttoentgelt, mindestens jedoch 45% der ASVG Höchstbeitragsgrundlage (für 2013 wurden 1.998 Euro festgelegt) beträgt. Die Rot-Weiß-Rot Karte berechtigt zur Beschäftigung bei dem Arbeitgeber, der Arbeitgeberin, die das Angebot getätigt hat. StudienabsolventInnen mit einer Rot-Weiß-Rot Karte erhalten eine Rot-Weiß-Rot Karte plus mit unbeschränktem Arbeitsmarktzugang, wenn sie innerhalb der letzten zwölf Monate zumindest zehn Monate ihrem Ausbildungsniveau entsprechend beschäftigt waren. Die Regelung gilt nicht für Personen, die lediglich ein Bachelorstudium in Österreich absolviert haben.

Der Erstantrag für den Familiennachzug ist bei der zuständigen österreichischen Vertretung im Ausland, dem Wohnsitz des Fremden, zu stellen.

 

Drittstaatsangehörige und die EU

EU - Fremdenrecht - Internationalisierung - Mobilität

Blue Card

Mit der Blauen EU-Karte wurden die Vorgaben aus der EU Blue Card‐Richtlinie (RL 2009/50/EG) umgesetzt. Mit dieser Richtlinie werden die Bedingungen für die Einreise, den Aufenthalt sowie die Arbeitsmarktzulassung hochqualifizierter Drittstaatsangehöriger und deren Familienangehöriger innerhalb der EU vereinheitlicht.

Die Voraussetzungen für den Erhalt einer EU Blue Card sind:

  • Der Abschluss eines Hochschulstudiums mit dreijähriger Mindeststudiendauer
  • Ein Jahresgehalt das für das Jahr 2013 brutto mit rund 54.400 Euro festgelegt wurde und das 1,5-fache des durchschnittlichen Bruttogehalts von Vollbeschäftigten beträgt
  • Eine Arbeitsmarktprüfung muss ergeben, dass keine gleich qualifizierten inländischen oder bereits integrierten ausländischen Arbeitskräfte beim Arbeitsmarktservice vorgemerkt sind

Die EU Blue Card wird für 2 Jahre ausgestellt.

Forscherrichtlinie

EU - Forschung - Fremdenrecht - Mobilität

EU Einwanderungspolititk

Die sogenannte „Forscherrichtlinie“ sieht ein vereinfachtes Zulassungsverfahren für Drittstaatsangehörige zum Zweck der wissenschaftlichen Forschung vor. Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten empfohlen, für Forscher nach der genannten Richtlinie einen eigenen Aufenthaltstitel zu schaffen, damit dieser in einem anderen Mitgliedstaat eindeutig als solcher Titel zu identifizieren ist.

Die Richtlinien dafür waren bis zum Vorschlag der Neufassung von März 2013 folgende:

2004/114/EG und 2005/71/EG  

Mit einem Vorschlag vom 25. März 2013 will die EU Kommission die Einreise in die EU und den Aufenthalt für StudentenInnen und WissenschaftlerInnenaus Drittstaaten einfacher und attraktiver gestalten. Den mitgliedstaatlichen Behörden sollen klarere Fristen für die Bescheidung von Anträgen gesetzt werden. Gleichzeitig sollen die Möglichkeiten zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verbessert und die Mobilität innerhalb der EU erleichtert werden. Der Vorschlag fügt sich in die Bemühungen der EU zur Einführung einer umfassenden Einwanderungspolitik ein und trägt der Umsetzung der Strategie Europa 2020 Rechnung.

Die beiden bislang für StudentenInnen und Wissenschaftlernnen geltenden Richtlinien werden geändert und durch eine Richtlinie ersetzt, die in folgenden Bereichen Verbesserungen bringen und ab 2016 anwendbar sein soll:

  1. Verfahrensgarantien.  Es wird eine Frist von 60 Tagen eingeführt, innerhalb deren die mitgliedstaatlichen Behörden über Visumanträge und Anträge auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis entscheiden müssen, damit das Antragsverfahren straffer und transparenter wird.
  2. Mobilität innerhalb der EU und Verbreitung von Wissen und Fähigkeiten: Einfachere und flexiblere Bestimmungen sollen Wissenschaftlern, Studenten und bezahlten Praktikanten den Wechsel von einem Mitgliedstaat in einen anderen erleichtern. Dies ist besonders wichtig für all diejenigen, die an von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten Programmen teilnehmen. Auch Familienangehörige von Wissenschaftlern sollen in gewissem Umfang ein Recht auf Mobilität erhalten.

  3. Zugang zum Arbeitsmarkt: Studenten sollen während ihres Studiums mindestens 20 Stunden pro Woche arbeiten dürfen, damit sie ihr Studium finanzieren und einen Beitrag zur Wirtschaft des Landes leisten können. Wissenschaftler und Studenten sollen überdies unter bestimmten Bedingungen für einen Zeitraum von 12 Monaten nach Abschluss ihrer Forschungsarbeiten bzw. ihres Studiums im Land bleiben können, um sich nach einer Arbeit umzusehen oder sich eventuell selbstständig zu machen. Damit ist kein automatisches Recht auf Arbeit verbunden, da die Erteilung einer Arbeitserlaubnis weiterhin Sache der Mitgliedstaaten ist.
  4. Ausweitung des Schutzes auf andere Gruppen von Drittstaatsangehörigen: Erfasst werden sollen auch Au-pair-Beschäftigte, Schüler und bezahlte Praktikanten, die von den geltenden EU-Vorschriften derzeit noch ausgenommen sind.

In Kapitel III sind die Aufenthaltstitel und die Aufenthaltsdauer festgelegt. Artikel 16 präzisiert, dass der Aufenthaltstitel von WissenschaftlerInnen und StudentenInnen für mindestens ein Jahr gültig sein sollte. Für alle anderen Gruppen ist der Aufenthaltstitel grundsätzlich für höchstens ein Jahr auszustellen, wobei Ausnahmen möglich sind. Dies entspricht der in den Richtlinien 2005/71/EG und 2004/114/EG vorgesehenen Gültigkeitsdauer. Darüber hinaus gestattet Artikel 17 den Mitgliedstaaten, zusätzlich eine vollständige Liste der Mitgliedstaaten anzugeben, in denen sich der Student oder Wissenschaftler aufhalten will.

Die Verfügbarkeit von Informationen ist für die Erreichung der Ziele dieses Vorschlagsunerlässlich. Gemäß Artikel 30 müssen die Mitgliedstaaten nach Maßgabe dieses Vorschlags Informationen zu den Bedingungen der Einreise und des Aufenthalts zur Verfügung stellen, darunter zu den zugelassenen Forschungseinrichtungen und Gebühren. Im Einklang mit den geltenden Migrationsrichtlinien ist in Artikel 31 ausdrücklich festgelegt, dass die Mitgliedstaaten für die Bearbeitung von Anträgen eine Gebühr verlangen können.
 
Artikel 32 verpflichtet die Mitgliedstaaten, nationale Kontaktstellen für den Austausch von Information über Drittstaatsangehörige einzurichten, die unter die Richtlinie fallen und von einem Mitgliedstaat in einen anderen ziehen. Für bestimmte Migrationsrichtlinien wie die Blue-Card-Richtlinie wurden bereits solche nationalen Kontaktstellen eingerichtet. Sie haben sich als effizientes Mittel für die Kommunikation zwischen den Mitgliedstaaten erwiesen.
 
Nach dieser Bestimmung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, der Kommission auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 862/2007 Statistiken über die Anzahl der Drittstaatsangehörigen, denen Aufenthaltstitel ausgestellt wurden, zu übermitteln. Gegebenenfalls müssen sie auf Aufforderung der Kommission zusätzliche Statistiken vorlegen.
 

 

Letzte Bearbeitung: 28.02.2014, 11:39 / a.scholz

Fremdenrecht

Fremdenrecht - Internationalisierung - Mobilität

Rechtlicher Rahmen

Betreffend den Aufenthalt und die Einreise von Studierenden, Forschenden und Lehrenden mit Staatsangehörigkeit außerhalb der EU findet häufig der Begriff „Fremdenrecht“ Verwendung.

Für diese Personen mit Drittstaatsangehörigkeit wird der Aufenthalt nicht durch ein „Fremdenrecht“ sondern durch zwei Gesetze geregelt, die beide wesentlich von europarechtlichen Vorgaben geprägt sind

  • Das Fremdenpolizeigesetz ( FPG ) regelt die Rechtmäßigkeit der Einreise-, Pass- und Sichtvermerks- Pflicht, wie zum Beispiel die Erteilung von Sichtvermerken ( Visa ) für einen Aufenthalt von bis zu sechs Monaten. Ebenso regelt das Fremdenpolizeigesetz Dokumente für Fremde und fremdenpolizeiliche Maßnahmen wie zum Beispiel Ausweisung.
  • Das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz ( NAG ) normiert die Vergabe von Aufenthaltstiteln von sechs Monate übersteigendem Aufenthalt in Österreich.

Kurztitel Fremdenrechtspaket 2005

Richtlinie 2004/38/EG des EU Parlaments und Rates vom 29. April 2004
Richtlinie 2004/114/EG des Rates vom 13. Dezember 2004
Richtlinie 2005/71/EG des Rates vom 12. Oktober 2005

Ausländerbeschäftigungsgesetz, Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, Änderung

Über den aktuellen Stand können Sie sich auf der Webseite des Parlaments informieren: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00275/index.shtml

Migration und Integration in Österreich

Fremdenrecht - Internationalisierung - Mobilität - Statistik

"migration & integration 2014"

Das Statistische Jahrbuch "migration & integration 2014" bietet eine Darstellung zentraler Integrationsindikatoren wie den Bildungsstand von MigrantInnen, Erwerbs- und Arbeitslosenquoten sowie Zahlen zur Identifikation von ZuwanderInnen mit Österreich und präsentiert Zahlen und Fakten zu diesen Themenbereichen.

Die Statistik zeigt, dass Jugendliche mit Migrationshintergrund mit erhöhter Wahrscheinlichkeit ohne Arbeitsmarkt- und Bildungsbeteiligung verbleiben. Durchschnittlich 7% der 15- bis 24-Jährigen waren 2013 weder erwerbstätig noch in Aus- oder Weiterbildung. Jugendliche ohne Migrationshintergrund waren zu 5% betroffen, Jugendliche mit Migrationshintergrund zu 15%. Der Anteil der Jugendlichen ohne Arbeitsmarkt- und Bildungsbeteiligung war in der ersten Zuwanderergeneration höher (17%) als in der zweiten (13%); ebenso war dieser Anteil bei Jugendlichen aus Nicht-EU-Staaten (18%) höher als bei jenen aus EU-Staaten (11%).

New Rules to attract non-EU students, researchers and interns to the EU

EU - Forschung - Fremdenrecht - Mobilität

"Harmonised EU entry and residence rules that will make it easier and more attractive for students and researchers from third countries to study or do research at EU universities."

Am 17. November 2015 haben Mitglieder des EU Parlaments und MinisterInnen informell über neue Regeln deal on new rules betreffend ForscherInnen, StudentInnen und PraktikantInnen aus Drittstaaten abgestimmt. "These rules still need to be approved by Parliament as a whole and the Council of Ministers." Die 28 EU-Mitgliedsstaaten haben nach Inkrafttreten der Richtlinie zwei Jahre Zeit, diese in nationales Recht umzusetzen und anzuwenden.

Sozialbericht 2013-2014
Rot-Weiss-Rot-Karte

Fremdenrecht - Internationalisierung - Sozialerhebung - Studien

Ressortaktivitäten und sozialpolitische Analysen

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Laut Sozialbericht 2013-2014 sind die AntragstellerInnen für eine Rot-Weiß-Rot-Karte qualifizierte Arbeitskräfte in unterschiedlichen Branchen, vor allem in der technischen Forschung und Entwicklung bzw. bei wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen und im Bereich Information und Kommunikation.

„TopmanagerInnen sowie SpitzenwissenschaftlerInnen und –forscherInnen samt ihrem Supportpersonal sind von vornherein von der Bewilligungspflicht des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) ausgenommen und können außerhalb des Rot-Weiß-Rot-Karten-Systems zuwandern“.

 

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