Suche
Suchformular
SuchoptionenSuche in:
SuchoptionenSuche in:

uniko-PEDIA

« zur Übersicht

Tipp:
Europäische+Kommission sucht nach Europäische UND  Kommission
Europäische Kommission sucht nach Europäische ODER  Kommission
"Europäische Kommission" sucht nach der exakten Phrase

EU-Patent

Die EU hat 40 Jahre lang über ein einheitliches Patent verhandelt. 2014 ersetzt ein EU-Patent die bestehenden nationalen Patentregelungen.

2011 wurden in den USA 224 000 Patente erteilt und in China 172 000, in Europa konnten nur 62 000 Patente vergeben werden.

Die Kosten für eine Patentanmeldung und Validierung lagen in den 27 EU-Staaten 2013 bei durchschnittlich 36.000 Euro und waren damit bis zu 60 Mal höher als in China. Wer seine Erfindungen europaweit schützen lassen wollte, musste seine europäischen Patente in allen 28 EU‑Mitgliedstaaten validieren lassen. Der oder die PatentinhaberIn kann in verschiedenen Ländern an mehreren Streitsachen beteiligt sein, die ein und denselben Fall betreffen.  

Laut Jahresbericht 2015 des Europäischen Patentamts haben sich Patentanmeldungen aus Österreich gegenüber dem Vorjahr um 1,4% gesteigert.

Europäisches Patentamt Jahresbericht 2016

Das Europäische Patentamt EPA konnte laut Jahresbericht 2016 die Produktivität steigern und hat die Zusammenarbeit mit Patentämtern weltweit fortgesetzt. „The EPO published almost 96 000 granted patents last year, up by 40% on 2015, and the highest number ever.”

Österreich hat im Jahr 2016 mit einer 2,6% Steigerung gegenüber dem Vorjahr 2.538 Patente angemeldet.

European Intellectual Property Rights (IPR) Helpdesk

European Intellectual Property Rights (IPR) Helpdesk bietet kostenfreie, professionelle Beratung, Informationen und Trainingsveranstaltungen zum Thema geistiges Eigentum und geistige Eigentumsrechte an. Der Service richtet sich an Forscher und Forscherinnen sowie in Europa ansässige kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), die an EU-geförderten Forschungsprojekten teilnehmen.

We believe that knowing how to manage Intellectual Property (IP) and Intellectual Property Rights (IPR) is the ticket to innovation and competitiveness in Europe. The European IPR Helpdesk offers free of charge, first-line support on IP and IPR matters to beneficiaries of EU funded research projects and EU SMEs involved in transnational partnership agreements, especially within the Enterprise Europe Network (EEN).”

 

Geistiges Eigentum

Erfinder und Unternehmen weltweit haben 2013 eine Rekordzahl von internationalen Patenten angemeldet. Laut WIPO sind  205.300 Anmeldungen eingereicht worden, um 10.900- das sind 5,1% mehr als im Jahr 2012.

Die WIPO ist zuständig für Patentanmeldungen gemäß dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und ermöglicht es Erfindern und Unternehmen, ihre Ideen mit einer einzigen Anmeldung international schützen zu lassen, anstatt diese einzeln bei den nationalen Behörden vorzulegen.

Am erfindungsreichsten waren 2013 die USA - von dort kamen 57.239 Patentvorschläge, ein Plus von 56 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Platz zwei ging an Japan, Platz drei an China, das Deutschland überholte.

Die meisten Patente stammten den Angaben der WIPO zufolge aus dem Bereich des elektronischen Maschinenbaus, auf den sich fast 80% der Anmeldungen bezogen. Auf dem zweiten Platz landete die Computertechnik gefolgt von Erfindungen im Bereich der digitalen Kommunikation.

Die zentrale Behörde für den Schutz geistigen Eigentums in Österreich ist das Österreichische Patentamt. Nach dem “Erfindungsranking 2013” des Österreichischen Patentamtes hat die Technische Universität Wien 16 Patente angemeldet. An erster Stelle liegt für das Jahr 2013 AVL List (Entwicklung von Antriebssystemen mit Verbrennungsmotoren, Mess- und Prüftechnik) mit 76 Patenten und ist somit das innovativste Unternehmen Österreichs.

2013 verzeichnete das österreichische Patentamt 3.158 Erfindungsanträge, 2012 waren es 3.263 gewesen. Von den 2.395 Patentgesuchen von 2013 stammten rund 90 Prozent aus Österreich. Bei den 763  Gebrauchsmustern kamen 569 der Anträge aus dem Inland. Die Zahl der vom Österreichischen Patentamt 2013 erteilten Patente betrug 1.256.  Österreichischen Erfindern wurden  85% der Patente zuerkannt.

Internationale Ebene

Der Schutz geistigen Eigentums auf internationaler Ebene ist durch die Beteiligung an internationalen Abkommen gewährleistet. Österreich ist einer Reihe von im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO geschlossenen Verträgen sowie dem Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums oder TRIPS-Abkommen ("Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights") beigetreten. Ferner ist Österreich Mitglied des Europäischen Patentamts, des Amts der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern, der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur und des Internationalen Verbands zum Schutz von Pflanzenzüchtungen.

Das TRIPs-Abkommen etabliert weltweit Mindeststandards für den Schutz geistigen Eigentums. Neben dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade – GATT) und dem Dienstleistungsabkommen GATS (General Agreement on Trade in Services) bildet es eine der drei Säulen der Welthandelsorganisation (WTO).

Beim TRIPs-Abkommenhandelt es sich um ein umstrittenes  internationales Abkommen.

Kritisiert werden die negativen Auswirkungen des in ihm festgelegten IP-Schutzes auf die Ernährungssicherheit und die Gesundheitsversorgung in Entwicklungsländern. Die entwicklungspolitische  Dimension des Schutzes von geistigem Eigentum rückte  gegenüber der Frage der Rechtssicherheit für wissensintensive Unternehmen in den Hintergrund, der IP-Schutz wurde zunehmend als entscheidende Voraussetzung der Kapitalverwertung thematisiert. Das TRIPs-Abkommen sieht keine wirksamen Mechanismen zum Schutz traditionellen Wissens und zum Vorteilsausgleich für dessen Träger vor.

Global-Patent

Die Patent Agenda wurde im August 2001 vom WIPO-Generalsekretär angekündigt und mündete ein Jahr später in ein Memorandum über die weitere Entwicklung des internationalen Patentsystems (WIPO 2002). Im Grundsatz geht es darum, die divergierenden nationalen Bestimmungen zum Schutz geistigen Eigentums international zu harmonisieren.

Die Patent Agenda beruht auf drei Säulen:

  • dem Patent Law Treaty
  • der Reform des Patent Cooperation Treaty
  • der Erarbeitung eines Substantive Patent Law Treaty

In der Patent Agenda drückt sich das Interesse von transnationalen Unternehmen aus, das Verfahren der internationalen Anerkennung von Patenten zu vereinfachen, zu beschleunigen und kostengünstiger zu gestalten und damit Transaktionskosten so weit wie möglich zu reduzieren.

Der Patent Cooperation Treaty (PCT) ist ein Instrument, das es erleichtert, eine Erfindung international schützen zu lassen. Er schafft die Möglichkeit einer internationalen Patentanmeldung.

Es lässt sich festhalten, dass das TRIPs-Abkommen und die WIPO sowohl in einem Kooperations- als auch in einem Konkurrenzverhältnis zueinander stehen. Mit dem TRIPs-Abkommen wurden die Ansprüche bezüglich IP-Schutz neu definiert. Der Umgang mit genetischen Ressourcen wurde vor allem aus dem Blickwinkel des geistigen Eigentums betrachtet.

Europäische Union

Die EU hat 40 Jahre lang über ein einheitliches Patent verhandelt. 2014 ersetzt ein EU-Patent die bestehenden nationalen Patentregelungen.

2011 wurden in den USA 224 000 Patente erteilt und in China 172 000, in Europa konnten nur 62 000 Patente vergeben werden.

Die Kosten für eine Patentanmeldung und Validierung lagen in den 27 EU-Staaten 2013 bei durchschnittlich 36.000 Euro und waren damit bis zu 60 Mal höher als in China. Wer seine Erfindungen europaweit schützen lassen wollte, musste seine europäischen Patente in allen 28 EU‑Mitgliedstaaten validieren lassen. Der oder die PatentinhaberIn kann in verschiedenen Ländern an mehreren Streitsachen beteiligt sein, die ein und denselben Fall betreffen.

Im Juli 2013 hat die EU-Kommission vorgeschlagen, den Rechtsrahmen für einen EU‑weiten Patentschutz zu vervollständigen und die EU-Vorschriften über die Rechtsprechung der Gerichte sowie die Anerkennung von Urteilen zu aktualisieren. Das ebnet den Weg für ein europäisches Patentgericht, das Einheitliche Patentgericht (EPG).

Bislang mussten Patentanträge beim Europäischen Patentamt (EPA) eingereicht werden, welches zwar ein einheitliches Verfahren kennt – ein gewährtes Patent ist jedoch lediglich ein "Bündel" nationaler Patente. Bei Streitigkeiten gibt es keine einheitliche Gesetzgebung und den Betroffenen drohen Gerichtsverfahren unter mehreren europäischen Jurisdiktionen.

Das neue EU-Patent soll laut Angaben der Kommission 4.725 Euro kosten, womit eine Reduktion um 80% erreicht wird. Die Übersetzungskosten als bisher größter Kostenfaktor werden sich wesentlich verringern. Zudem wird künftig nur mehr ein einziges Gerichtsverfahren vor dem ausschließlich zuständigen Gericht geführt. Nationale Parallelverfahren werden sich erübrigen. Die Urteile des Gerichts sind in allen Vertragsstaaten gültig, voneinander abweichende nationale Entscheidungen soll es nicht mehr geben.

Das Übereinkommen wurde von 24 Mitgliedstaaten, darunter Österreich unterzeichnet.

Spanien, Italien, Bulgarien und Polen gehören nicht zu den Unterzeichnern. Italien hat das Abkommen zwar unterzeichnet, will das EU-Patent jedoch nicht anwenden. Die Patentanträge müssen in Deutsch, Französisch oder Englisch eingereicht werden. Italien und Spanien sehen sich dadurch sprachlich benachteiligt. Bulgarien wartet noch, da das Land vor einer Unterzeichnung erst nationale administrative Anpassungen vornehmen will. Polen sieht in dem einheitlichen Patent eine Bedrohung für seine Wirtschaft – schließt jedoch eine spätere Übernahme nicht aus.  

Letzte Bearbeitung: 11.04.2014, 09:46 / a.scholz

Hochschulombudsnetzwerk

Ombudsstellen und ähnliche Einrichtungen im österreichischen Hochschul- und Forschungsraum
November 2016

Hauptziel der Publikation Ombudsstellen und ähnliche Einrichtungen im österreichischen Hochschul- und Forschungsraum von November 2016 ist es, einen möglichst umfassenden Überblick über die Präsenz und Aktivitäten der bestehenden Ombudsstellen zu geben.

Die Ombudsstelle für Studierende ist ein wichtiges Element im österreichischen Hochschul- und Forschungsraum. Aus ihren Erfahrungen mit hochschulischen Anliegen, sowohl von Studierenden als auch von Lehrenden, gibt sie jährlich Bericht an den Wissenschaftsminister und an das Parlament mit entsprechenden Empfehlungen zu systemischen Verbesserungen.

Knowledge Based Capital. OECD Studie 2013

Supporting Investment in Knowledge Capital, Growth and Innovation

Das wissensbasierte Kapital (KBC knowledge based capital)  ist laut OECD Bericht vom Oktober 2013 "Supporting Investment in Knowledge Capital, Growth and Innovation" jener Faktor, der Unternehmen wettbewerbsfähig macht. Die Studie untersucht den wirtschaftlichen Wert von KBC und liefert Empfehlungen zu den Bereichen Innovation, Besteuerung, Unternehmertum, Wettbewerb, Unternehmensberichterstattung und geistiges Eigentum.

Der Anteil des KBC an allen Investitionen liegt in den OECD Ländern bei 20 bis 30%. Österreich befindet sich im oberen Mittelfeld, vor Deutschland, den USA und Finnland.

Die Investitionen in wissensbasiertes Kapital sind in den Vereinigten Staaten und Schweden im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) etwa doppelt so hoch wie in Italien und Spanien, und die patentierenden Unternehmen ziehen in den Vereinigten Staaten und in Schweden viermal so viel Kapital an wie die entsprechenden Unternehmen in Italien und Spanien.

Österreichisches Patentamt Jahresbericht 2016

Der Jahresbericht des österreichischen Patentamtes 2016 zeigt eine Rate von nur 6% der Anmeldungen von Frauen. Insgesamt erfolgten 2.994 Anmeldungen im Jahr 2016, davon entfielen 2.060 auf Unternehmen und 934 auf Personen. 54 Anmelderinnen standen dabei 880 Anmeldern gegenüber.

Als wichtigste Technologiefelder 2016 werden Maschinenbau, Elektrotechnik, Mess-, Steuer- und Regeltechnik sowie Chemie angeführt. Die Anmeldungen im Jahr 2016 repräsentieren 73 Milliarden Euro an Wertschöpfung. Im Bundesländerranking liegt Oberösterreich mit Abstand an erster Stelle und verzeichnete 616 Anmeldungen, gefolgt von Wien mit 504 und Steiermark mit 457 Anmeldungen.

 

Patentanmeldungen WIPO

Economic research working paper no. 33, identifying the gender of PCT inv

Ein Bericht der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization) WIPO von 2016 prognostiziert eine Ausgewogenheit der Geschlechter betreffend Patentanmeldung erst für das Jahr 2080.

According to a report by the World Intellectual Property Organization, a gender balance in Patent Cooperation Treaty (PCT) applications may not be achieved until 2080. Economic research working paper no. 33, identifying the gender of PCT inventors, 2016.

THE PCT SYSTEM – OVERVIEW AND POSSIBLE FUTURE DIRECTIONS AND PRIORITIES

WIPO Memorandum 2017

Im Februar 2017 publizierte die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization) WIPO ein Memorandum. WIPO Generaldirektor Francis Gurry sagt, the paper suggests that the primary route to achieve these aims “is to put renewed emphasis on the ‘Cooperation’ element of the Treaty, mostly requiring changes to the behaviors and actions of Offices (including the International Bureau) rather than significant changes to the legal framework.”

Wissenstransfer

Knowledge Transfer Study. 2010 – 2012. Final Report June 2013. European Commission

Österreich schneidet in der Studie bezüglich der Umsetzung von EU-Empfehlungen und politischen Maßnahmen zur Förderung des Wissenstransfers sehr gut ab und liegt weit über dem EU-Schnitt.

  • "Austria is the country with the most comprehensive KT policies, found to fulfil 93% of the policy measures."
  • "Most advanced policies for KT strategy development were found in Austria: 100% fulfilment"
  • "Policies for KT capacities and skills were found to be comprehensive in many countries. Four countries reported to fulfil all measures (100%): Austria, Germany,and the UK."

Zweck der Studie war es, den Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Kommission vom 10. April 2008 “ Empfehlung für den Umgang mit geistigem Eigentum bei Wissenstransfertätigkeiten und für einen Praxiskodex für Hochschulen und andere öffentliche Forschungseinrichtungen ” in den einzelnen Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten zu überprüfen.