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EU-Patent

Die EU hat 40 Jahre lang über ein einheitliches Patent verhandelt. 2014 ersetzt ein EU-Patent die bestehenden nationalen Patentregelungen.

2011 wurden in den USA 224 000 Patente erteilt und in China 172 000, in Europa konnten nur 62 000 Patente vergeben werden.

Die Kosten für eine Patentanmeldung und Validierung lagen in den 27 EU-Staaten 2013 bei durchschnittlich 36.000 Euro und waren damit bis zu 60 Mal höher als in China. Wer seine Erfindungen europaweit schützen lassen wollte, musste seine europäischen Patente in allen 28 EU‑Mitgliedstaaten validieren lassen. Der oder die PatentinhaberIn kann in verschiedenen Ländern an mehreren Streitsachen beteiligt sein, die ein und denselben Fall betreffen.  

Laut Jahresbericht 2015 des Europäischen Patentamts haben sich Patentanmeldungen aus Österreich gegenüber dem Vorjahr um 1,4% gesteigert.

Europäisches Patentamt Jahresbericht 2016

Das Europäische Patentamt EPA konnte laut Jahresbericht 2016 die Produktivität steigern und hat die Zusammenarbeit mit Patentämtern weltweit fortgesetzt. „The EPO published almost 96 000 granted patents last year, up by 40% on 2015, and the highest number ever.”

Österreich hat im Jahr 2016 mit einer 2,6% Steigerung gegenüber dem Vorjahr 2.538 Patente angemeldet.

European Intellectual Property Rights (IPR) Helpdesk

European Intellectual Property Rights (IPR) Helpdesk bietet kostenfreie, professionelle Beratung, Informationen und Trainingsveranstaltungen zum Thema geistiges Eigentum und geistige Eigentumsrechte an. Der Service richtet sich an Forscher und Forscherinnen sowie in Europa ansässige kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), die an EU-geförderten Forschungsprojekten teilnehmen.

We believe that knowing how to manage Intellectual Property (IP) and Intellectual Property Rights (IPR) is the ticket to innovation and competitiveness in Europe. The European IPR Helpdesk offers free of charge, first-line support on IP and IPR matters to beneficiaries of EU funded research projects and EU SMEs involved in transnational partnership agreements, especially within the Enterprise Europe Network (EEN).”

 

Geistiges Eigentum

Erfinder und Unternehmen weltweit haben 2013 eine Rekordzahl von internationalen Patenten angemeldet. Laut WIPO sind  205.300 Anmeldungen eingereicht worden, um 10.900- das sind 5,1% mehr als im Jahr 2012.

Die WIPO ist zuständig für Patentanmeldungen gemäß dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und ermöglicht es Erfindern und Unternehmen, ihre Ideen mit einer einzigen Anmeldung international schützen zu lassen, anstatt diese einzeln bei den nationalen Behörden vorzulegen.

Am erfindungsreichsten waren 2013 die USA - von dort kamen 57.239 Patentvorschläge, ein Plus von 56 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Platz zwei ging an Japan, Platz drei an China, das Deutschland überholte.

Die meisten Patente stammten den Angaben der WIPO zufolge aus dem Bereich des elektronischen Maschinenbaus, auf den sich fast 80% der Anmeldungen bezogen. Auf dem zweiten Platz landete die Computertechnik gefolgt von Erfindungen im Bereich der digitalen Kommunikation.

Die zentrale Behörde für den Schutz geistigen Eigentums in Österreich ist das Österreichische Patentamt. Nach dem “Erfindungsranking 2013” des Österreichischen Patentamtes hat die Technische Universität Wien 16 Patente angemeldet. An erster Stelle liegt für das Jahr 2013 AVL List (Entwicklung von Antriebssystemen mit Verbrennungsmotoren, Mess- und Prüftechnik) mit 76 Patenten und ist somit das innovativste Unternehmen Österreichs.

2013 verzeichnete das österreichische Patentamt 3.158 Erfindungsanträge, 2012 waren es 3.263 gewesen. Von den 2.395 Patentgesuchen von 2013 stammten rund 90 Prozent aus Österreich. Bei den 763  Gebrauchsmustern kamen 569 der Anträge aus dem Inland. Die Zahl der vom Österreichischen Patentamt 2013 erteilten Patente betrug 1.256.  Österreichischen Erfindern wurden  85% der Patente zuerkannt.

Hochschulombudsnetzwerk

Ombudsstellen und ähnliche Einrichtungen im österreichischen Hochschul- und Forschungsraum
November 2016

Hauptziel der Publikation Ombudsstellen und ähnliche Einrichtungen im österreichischen Hochschul- und Forschungsraum von November 2016 ist es, einen möglichst umfassenden Überblick über die Präsenz und Aktivitäten der bestehenden Ombudsstellen zu geben.

Die Ombudsstelle für Studierende ist ein wichtiges Element im österreichischen Hochschul- und Forschungsraum. Aus ihren Erfahrungen mit hochschulischen Anliegen, sowohl von Studierenden als auch von Lehrenden, gibt sie jährlich Bericht an den Wissenschaftsminister und an das Parlament mit entsprechenden Empfehlungen zu systemischen Verbesserungen.

Knowledge Based Capital. OECD Studie 2013

Supporting Investment in Knowledge Capital, Growth and Innovation

Das wissensbasierte Kapital (KBC knowledge based capital)  ist laut OECD Bericht vom Oktober 2013 "Supporting Investment in Knowledge Capital, Growth and Innovation" jener Faktor, der Unternehmen wettbewerbsfähig macht. Die Studie untersucht den wirtschaftlichen Wert von KBC und liefert Empfehlungen zu den Bereichen Innovation, Besteuerung, Unternehmertum, Wettbewerb, Unternehmensberichterstattung und geistiges Eigentum.

Der Anteil des KBC an allen Investitionen liegt in den OECD Ländern bei 20 bis 30%. Österreich befindet sich im oberen Mittelfeld, vor Deutschland, den USA und Finnland.

Die Investitionen in wissensbasiertes Kapital sind in den Vereinigten Staaten und Schweden im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) etwa doppelt so hoch wie in Italien und Spanien, und die patentierenden Unternehmen ziehen in den Vereinigten Staaten und in Schweden viermal so viel Kapital an wie die entsprechenden Unternehmen in Italien und Spanien.

Österreichisches Patentamt Jahresbericht 2016

Der Jahresbericht des österreichischen Patentamtes 2016 zeigt eine Rate von nur 6% der Anmeldungen von Frauen. Insgesamt erfolgten 2.994 Anmeldungen im Jahr 2016, davon entfielen 2.060 auf Unternehmen und 934 auf Personen. 54 Anmelderinnen standen dabei 880 Anmeldern gegenüber.

Als wichtigste Technologiefelder 2016 werden Maschinenbau, Elektrotechnik, Mess-, Steuer- und Regeltechnik sowie Chemie angeführt. Die Anmeldungen im Jahr 2016 repräsentieren 73 Milliarden Euro an Wertschöpfung. Im Bundesländerranking liegt Oberösterreich mit Abstand an erster Stelle und verzeichnete 616 Anmeldungen, gefolgt von Wien mit 504 und Steiermark mit 457 Anmeldungen.

 

Patentanmeldungen WIPO

Economic research working paper no. 33, identifying the gender of PCT inv

Ein Bericht der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization) WIPO von 2016 prognostiziert eine Ausgewogenheit der Geschlechter betreffend Patentanmeldung erst für das Jahr 2080.

According to a report by the World Intellectual Property Organization, a gender balance in Patent Cooperation Treaty (PCT) applications may not be achieved until 2080. Economic research working paper no. 33, identifying the gender of PCT inventors, 2016.

THE PCT SYSTEM – OVERVIEW AND POSSIBLE FUTURE DIRECTIONS AND PRIORITIES

WIPO Memorandum 2017

Im Februar 2017 publizierte die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization) WIPO ein Memorandum. WIPO Generaldirektor Francis Gurry sagt, the paper suggests that the primary route to achieve these aims “is to put renewed emphasis on the ‘Cooperation’ element of the Treaty, mostly requiring changes to the behaviors and actions of Offices (including the International Bureau) rather than significant changes to the legal framework.”

Wissenstransfer

Knowledge Transfer Study. 2010 – 2012. Final Report June 2013. European Commission

Österreich schneidet in der Studie bezüglich der Umsetzung von EU-Empfehlungen und politischen Maßnahmen zur Förderung des Wissenstransfers sehr gut ab und liegt weit über dem EU-Schnitt.

  • "Austria is the country with the most comprehensive KT policies, found to fulfil 93% of the policy measures."
  • "Most advanced policies for KT strategy development were found in Austria: 100% fulfilment"
  • "Policies for KT capacities and skills were found to be comprehensive in many countries. Four countries reported to fulfil all measures (100%): Austria, Germany,and the UK."

Zweck der Studie war es, den Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Kommission vom 10. April 2008 “ Empfehlung für den Umgang mit geistigem Eigentum bei Wissenstransfertätigkeiten und für einen Praxiskodex für Hochschulen und andere öffentliche Forschungseinrichtungen ” in den einzelnen Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten zu überprüfen.

 

Die Empfehlung von 2008 beinhaltete die Sicherstellung, dass alle öffentlichen Forschungseinrichtungen den Wissenstransfer als strategische Aufgabe definieren. Ebenso lautete eine Empfehlung, eine nationale Kontaktstelle einzurichten, deren Aufgabe die Koordinierung von Maßnahmen des Wissenstransfers zwischen öffentlichen Forschungseinrichtungen und dem privaten Sektor sein sollte, einschließlich der Bewältigung transnationaler Fragen, in Verbindung mit ähnlichen Kontaktstellen in anderen Mitgliedstaaten.

In Österreich wurde eine nationale Kontaktstelle für IPR- Angelegenheiten im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung eingerichtet. In der operativen Umsetzung der Aufgaben wird der NCP durch die fachliche Expertise der Austria Wirtschaftsservice GmbH (aws) unterstützt. Die NCP IP hat die Gespräche für die Studie zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Kommission im März 2011 geführt.

Die Studie der Kommission zum Wissenstransfer weist für Österreich, Spanien, Deutschland, Irland und Großbritannien eine aktive Politik zur Förderung von Wissenstransfer aus. Für diese Staaten gilt, dass sie die Empfehlung umgesetzt haben und alle ihre öffentlichen Forschungsorganisationen definieren Wissenstransfer als „strategic mission“. Vor allem dem Wissenstransfer zwischen Universitäten und der Industrie wird Priorität eingeräumt.

"Austria is the country with the most comprehensive KT policies, found to fulfil 93% of the policy measures." Großbritannien folgt mit 87% und Deutschland mit 78%. Die drei Länder mit der schlechtesten Quote für die Umsetzung waren Liechtenstein, Griechenland und Bosnien-Herzegovina, alle mit einer Rate unter 25%. Der europäische Durchschnitt liegt bei 53%.

In Österreich ist das Eigentum von IP mit 46,7% an Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten angesiedelt,  zu 43,3% befindet sich IP im Besitz von Firmen, 6,7% gehören Erfindern und Efinderinnen und 3,3% sind an andere verteilt.

Die Studie zeigt auf, dass es eine europäische Universität im Schnitt 3,2 Millionen Euro kostet, um eine einzige Erfindung zur  Anmeldung bringen zu können.

"With the exception of license income, universities outperform other research
organisations when research expenditures are used to standardise the results. This is in
contrast to the performance outcomes when using the number of research personnel. This
should not be surprising, since government and non-profit research institutes have a
substantially larger research budget per staff member and are likely to perform more
applied research than universities."
 

Patentanmeldungen  

Israel erreicht pro 1.000 Forschenden die höchste Rate von 69,1 Patentanmeldungen. Österreich steht bei 3,7 vor Bulgarien am untersten Ende der Liste. 
 

start-ups

Portugal weist die besten Resultate aus, gefolgt von Schweden. Österreich liegt am untersten Ende vor Ungarn und den zuletzt platzierten Ländern Lettland, Kroatien und Slowenien. Pro 1.000 Forschender erreicht Österreich 0,4 start-ups, Portugal jedoch 6,4 und Schweden 4,7.

Lizenzverträge

Israel erreichte die höchste Anzahl von Lizenzverträgen mit 23,9 pro 1.000 Forschenden. Bulgarien steht an zweiter Stelle mit 16.4 Lizenzvereinbarungen und Großbritannien belegt Platz drei mit 16,3 Lizenzvereinbarungen pro 1 000 Forschenden. Kroatien, Schweden und Slowenien erreichen die wenigsten Verträge für Lizenzen. Österreich liegt am untersten Bereich bei 1,6 Lizenzverträgen pro 1.000 in der Forschung Beschäftigten.

Einkommen durch Lizenzen

Tschechien ist das produktivste Land betreffend Einkommen durch Lizenzen. Für 1.000 Beschäftigte in der Forschung generiert Tschechien 3.130.000 Euro. Israel steht mit 2.081.000 Euro an zweiter Stelle, dicht gefolgt von Belgien mit 2.035.000 Euro. Für Österreich treffen solche Summen nicht zu, es liegt im untersten Bereich mit Einnahmen von 38.000 Euro an Lizenzen pro 1.000 Beschäftigten.

Verträge mit Firmen

Den Niederlanden gelingen die meisten Verträge mit Firmen mit einer Rate von 300,2 Abschlüssen pro 1.000 ForscherInnen. Finnland steht an zweiter Stelle mit 231,3 Verträgen. Österreich liegt im mittleren Bereich mit 73,3 Abkommen pro 1.000 Forschenden.

  

Letzte Bearbeitung: 20.12.2013, 11:46 / a.scholz