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NEWSLETTER 9/06

22.12.2006

KOMMENTAR

Diebstahl geistigen Eigentums ist kein neues Phänomen. Neu ist in einer Zeit des globalen Wettkampfes um die vorderen Reihen der Austragungsort. Plagiatsfälle werden mit großem Wirbel in den Medien angeprangert, und die Öffentlichkeit übernimmt die Beurteilung der Verfehlungen. Waren es in der Vergangenheit nur die jeweiligen Institutionen oder „Scientific Communities“, die über Plagiatsfälle zu richten hatten - und dies auch konsequent verfolgten -, sind es heute auch Privatpersonen, die sich mit großer medialer Unterstützung um die Kontrolle der Einhaltung guter wissenschaftlicher Praxis an den universitären Einrichtungen kümmern.

INLAND

Das ehemalige Musikzimmer aus der Ära von Kaiserin Maria Theresia bildete in der Hofburg Anfang Dezember den Schauplatz für eine nicht alltägliche Zusammenkunft: Bundespräsi-dent Heinz Fischer hatte die Mitglieder der Österreichischen Rektorenkonferenz (ÖRK) im Anschluss an deren Plenarversammlung zu einem fast zweistündigen Meinungsaustausch empfangen. Wenig überraschend rankte sich die Unterredung hauptsächlich um Fragen des Hochschulzugangs und der Studiengebühren, die zu erörtern auch dem Staatsoberhaupt ein vorrangiges Anliegen war.  

Rechtzeitig vor den Weihnachtsfeiertagen haben die Koalitionsverhandler von SPÖ und ÖVP in der Untergruppe Bildung ihre Gespräche weitgehend abgeschlossen. Mit Ausnahme der Studiengebühren (und der „Gesamtschule“) erzielten die potenziellen Partner des angepeilten rot-schwarzen Regierungsbündnisses nach eigenen Angaben Konsens über die wesentlichen Themen des künftigen Koalitionspaktes. Während seitens der ÖVP die scheidende Bildungsministerin Elisabeth Gehrer an den Studiengebühren unbeirrt festhält, spricht sich SPÖ-Verhandler, Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl weiterhin für den Abbau dieser „sozialpolitischen Barriere“ aus. Das Reizthema wurde daher kurzerhand zur „Chefsache“ erklärt: Das bedeutet, dass notfalls die beiden Parteiobmänner Alfred Gusenbauer (SP) und Wolfgang Schüssel (VP) vor dem Angelobungstermin einer neuen Regierung am 11. Jänner die Entscheidung über die Studiengebühren treffen müssen.

Ein knappes Jahr lang fristete das Papier zur „Implementierung einer kohärenten Life-Long-Learning-(LLL)-Strategie“ ein wohlbehütetes Dasein in einer amtlichen Schublade. Plötzlich gegen Ende der 40. Kalenderwoche dieses Jahres gefiel es dem Bundesministerium für Wissenschaft, Bildung und Kultur den Diskussionsprozess zu erweitern, und die zuständige Sektion V (Erwachsenenbildung) ersuchte um Stellungnahme der Rektorenkonferenz (ÖRK) bis spätestens Ende Oktober. Diese wurde Anfang Dezember auch in Form eines vorläufigen Positionspapiers der ÖRK abgegeben und ließ in dem Antwortschreiben von Präsident Christoph Badelt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Die ÖRK ist der Ansicht, dass das vorliegende Papier in dieser Form nicht akzeptabel ist.“

ZITAT DES MONATS

„Der Universitätsbereich wird in den (Koalitions-)Verhandlungen offensichtlich sträflich vernachlässigt.“

Die beiden ÖH-Vorsitzenden Barbara Blaha und Lina Anna Spielbauer zeigen sich in der Presseaussendung vom 21. Dezember 2006 von den Ergebnissen der Verhandlungsrunde zur Bildungspolitik höchst „irritiert“.

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